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China hat sich zum Ziel gesetzt, weltweit technologischer Vorreiter zu werden, besonders im Digitalen. Entwicklungen und Innovationen fließen jedoch nicht nur in neue Produkte, sondern auch in eine nahezu flächendeckende Überwachung.

Ausbau der Überwachung

Seit 2012 ist Xi Jinping das ranghöchste Mitglied der Kommunistischen Partei Chinas und seit 2013 auch Staatspräsident der Volksrepublik. Mit seinem Amtsantritt hat China das Budget für Überwachungsmaßnahmen deutlich erhöht und die weltweit größte Überwachungsinfrastruktur errichtet. Laut einem Bericht der New York Times aus dem Jahr 2022 befindet sich die Hälfte der einen Milliarde Überwachungskameras der ganzen Welt in China.

Der gläserne Bürger

Diese Kameras nutzen Künstliche Intelligenz, um Gesichter und Verhalten zu erfassen: Sie sammeln detaillierte Daten über Personen, einschließlich ihres Geschlechts, ihrer Kleidung und ihres Verhaltens. Zusätzlich setzt China Spracherkennungssoftware ein, um Sprecher in Telefonaten zu identifizieren. Darüber hinaus baut das Land eine umfassende DNA-Datenbank auf, die bereits mehr als 100 Millionen Einträge enthält. Dies ist die größte DNA-Datenbank der Welt laut dem Australian Strategic Policy Institute, einer australischen Denkfabrik für Sicherheitspolitik mit Sitz in Canberra. Die hohe Anzahl der Einträge erklärt sich durch die erzwungene Entnahme von DNA-Proben von ethnischen Minderheiten. China erhofft sich, durch die massenhafte Entnahme von DNA-Proben zukünftig potenzielle Straftaten oder staatsfeindliches Verhalten aufzudecken.

Die Kontrolle über Plattformen und Daten

In China ist Zensur neben der Überwachung alltäglicher Bestandteil des Lebens. Facebook und Instagram sind nur über staatlich kontrollierte VPN-Server erreichbar. Bürger nutzen alternativ Plattformen wie WeChat, eine vielseitige chinesische App für Nachrichten, soziale Medien und mobiles Bezahlen. Das Bundesamt für Verfassungsschutz warnt jedoch vor WeChat. Texte und Daten, die über WeChat versendet werden, werden mit einer eigenen Datenbank abgeglichen und bei Verdacht auf Regimekritik oder -untreue direkt gelöscht.

Globaler Export

China exportiert auch in andere Länder zunehmend seine Überwachungstechnologien. Dies wirft ernsthafte Fragen hinsichtlich des Datenschutzes und der Bürgerrechte auf. Die Hauptabnehmer dieser Technologien sind oft Diktaturen mit ähnlichen Zielen wie China in Bezug auf ihre Bevölkerungskontrolle, aber auch Demokratien Europas. Diese Entwicklung erweitert nicht nur die Überwachungspraktiken, sondern führt auch zu wirtschaftlicher Abhängigkeit, indem sich Länder verstärkt auf chinesische Technologien verlassen. Die potenziell katastrophalen Auswirkungen dieses Trends sind keine bloße Dystopie mehr, sondern eine bittere Realität.

Quellen:
https://www.nytimes.com/2019/05/22/world/asia/china-surveillance-xinjiang.html
https://www.journalofdemocracy.org/articles/the-road-to-digital-unfreedom-president-xis-surveillance-state/
https://www.nytimes.com/2022/06/21/world/asia/china-surveillance-investigation.html
https://www.hrw.org/report/2021/04/19/break-their-lineage-break-their-roots/chinas-crimes-against-humanity-targetinghttps://de.statista.com/infografik/22350/ueberwachunsgkameras-in-ausgewaehlten-grossstaedten/https://www.firstpost.com/world/big-brother-is-watching-china-has-one-surveillance-camera-for-every-2-citizens-12380062.html#
https://www.faz.net/aktuell/finanzen/verfassungsschutz-warnt-vorsicht-vor-china-apps-alipay-und-wechat-16862155.
htmlhttps://geographical.co.uk/science-environment/whos-watching-the-cities-with-the-most-cctv-camerashttps://eprints.qut.edu.au/53437/3/Bialkowski_Database4PersonReID_DICTA.pdf

https://www.aspi.org.au/report/genomic-surveillance

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